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Nutzungsbedingungen

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind ein Bestandteil des Internet Auftrittes von ProNoize Radio, abrufbar unter (http://www.pronoize-radio.de/service.terms.php). Mit der Nutzung der Dienste von ProNoize Radio erklärst Du Dich mit diesen Allgemeinen Nutzerbedingungen einverstanden. Sofern Du Dich mit unseren Allgemeinen Nutzerbedingungen nicht einverstanden erklärst, verlasse bitte unser Internet Angebot.

1. Gegenstand der ProNoize Radio Dienste

ProNoize Radio bietet registrierten Nutzern eine Plattform, auf der über eine nutzerfreundliche Oberfläche persönliche Webseiten und Profile erstellt werden können. Dazu stellt ProNoize Radio Speicherplatz und die Möglichkeit Fotos und Videos darzustellen zur Verfügung. Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden und eigene Musik (an der er die erforderlichen Rechte hat und keine Rechte Dritter verletzt) hochzuladen und diese anderen Nutzern der Seite zum Anhören und zur Verlinkung auf deren Seiten zugänglich zu machen. Zusätzlich zur Selbstdarstellung können die Nutzer Kontakte zu anderen Nutzern knüpfen und diese ihrem persönlichen Netzwerk hinzufügen.

Unter den registrierten Nutzern wird synchrone und asynchrone Kommunikation per Chat, interner Mail und in Foren sowie Gästebüchern ermöglicht. ProNoize Radio ist bemüht, einen störungsfreien Service zu bieten, schuldet diesen aber nicht. In Ausnahmefällen kann es zu Schwankungen bei der Serververfügbarkeit kommen und dadurch die Nutzung beeinträchtigt werden; entsprechendes gilt für Wartungs- oder Aktualisierungsarbeiten oder Störungen außerhalb des Einflussbereiches von ProNoize Radio.

ProNoize Radio behält sich vor, sein Angebot oder Teile davon in Hinblick auf Inhalt, Aufbau und / oder Umfang nach billigem Ermessen, d.h. unter angemessener Berücksichtigung der Interessen der registrierten Nutzer zu ändern oder zu beenden. ProNoize Radio stellt die Inhalte derzeit grundsätzlich nur zur privaten Nutzung zur Verfügung. Eine Nutzung der ProNoize Radio Dienste durch registrierte Nutzer zu kommerziellen Zwecken ist nur erlaubt, wenn eine entsprechende gesonderte Finanzielle Vereinbarung mit ProNoize Radio geschlossen wurde.

Eine besondere Sicherung der von den registrierten Nutzern eingestellten Inhalte durch ProNoize Radio erfolgt nicht. Es wird daher den registrierten Nutzern empfohlen, die Inhalte selbst zu sichern.

2. Kosten

Die Anmeldung und die Mitgliedschaft in der ProNoize Radio Member Zone sind unentgeltlich. Hierfür fallen weder Gebühren noch sonstige Aufwendungen an.

Möchte der registrierte Nutzer erweiterte Dienste von ProNoize Radio nutzen, so sind diese Gebührenpflichtig.

Für seine Anbindung an das Internet und die Herstellung der Kommunikationsverbindungen mit den ProNoize Radio Servern, die dafür erforderliche Hardware und Software sowie für die Verschaffung der eingestellten Inhalte hat der registrierte Nutzer auf eigene Kosten zu sorgen.

ProNoize Radio behält sich vor, für bestimmte Leistungen (wie z.B. den Vertrieb von Musik) in Zukunft Gebühren zu erheben; Einzelheiten dazu sind dann in besonderen Nutzungsbedingunen zu vereinbaren. Solche besondere Nutzungsbedingungen können u.a. auch dadurch vereinbart werden, dass die registrierten Nutzer auf die Gebühren und die Nutzungsbedingungen 2 (zwei) Wochen vor der Einführung hingewiesen werden. Nimmt der registrierte Nutzer dann die entsprechenden Leistungen in Anspruch, gelten die besonderen Nutzungsbedingungen als vereinbart.

ProNoize Radio wird die registrierten Nutzer auf diese Folgen bei Übersendung der besonderen Nutzungsbedingungen hinweisen. Alle zum Zeitpunkt der Anmeldung des registrierten Nutzers kostenfreien Leistungen bleiben von der Ergänzung des ProNoize Radio Dienstleistungsangebots durch kostenpflichtige Leistungen unberührt, d.h. die heute kostenfreien Leistungen und die Mitgliedschaft bei ProNoize Radio als solche bleiben auch weiterhin kostenfrei.

3. Mitgliedschaft

Gesetzliche Vertreter (z.B. Eltern) und Aufsichtspersonen haften für die ihnen anvertrauten Minderjährigen.

Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften und der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland. Die aktive Nutzung der ProNoize Radio Member Zone und sowie Erweiterte Dienstleistungen setzt eine Anmeldung als registrierter Nutzer voraus.

Registrierter Nutzer bei ProNoize Radio kann werden, wer mindestens 16 Jahre alt ist.

Mit der Anmeldung bei ProNoize Radio akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen für die Nutzung der ProNoize Radio Dienste einschließlich der Regelungen zum Umgang mit persönlichen Daten gemäß den Informationen zum Datenschutz und die ausgewiesenen Sicherheitshinweise.

Ein Anspruch auf Mitgliedschaft besteht nicht. Die Mitgliedschaft kann ohne vorherige Angabe von Gründen durch jede Seite (ProNoize Radio oder registrierter Nutzer) ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Die Mitgliedschaft kann von ProNoize Radio insbesondere gekündigt werden, wenn:

  1. der Verdacht besteht, dass der registrierte Nutzer rechtswiedrige Inhalte (siehe nachfolgend) über ProNoize Radio veröffentlicht hat, oder
  2. der registrierte Nutzer bei der Anmeldung falsche Daten angegeben hat, oder
  3. der registrierte Nutzer gegen sonstige Bestimmungen dieser Nutzerbedingungen verstoßen und den Verstoß trotz Abmahnung nicht abgestellt hat, oder
  4. wenn ProNoize Radio ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Kündigung hat.
Die selbstständige Kündigung kann ausgelöst werden, indem der Nutzer seine Daten, in seinen Profileinstellungen löscht. ProNoize Radio ist nicht verpflichtet, die Daten des registrierten Nutzers auch bei Beendigung des Nutzungsverhältnisses noch aufzubewahren. Die Daten werden Ausnahmslos gelöscht, soweit ProNoize Radio sie nicht zur Wahrung eigener berechtigter Interessen (z.B. zur Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen) benötigt.

4. Mitgliedsdaten und Passwörter

Bei der Anmeldung in der ProNoize Radio Member Zone hat der Nutzer alle abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig abzugeben. Der registrierte Nutzer ist verpflichtet, bei Änderungen seiner Daten auch sein Profil unverzüglich anzupassen. Falls die Daten unzutreffend, ungenau oder unvollständig werden, kann ProNoize Radio die Mitgliedschaft bis zur entsprechenden Korrektur suspendieren. Erfolgt die Korrektur nicht innerhalb angemessener Frist kann ProNoize Radio die Mitgliedschaft kündigen und die Daten des registrierten Nutzers löschen. Evtl. vorhandenes Punkteguthaben verfällt.

ProNoize Radio ist berechtigt, aber gegenüber den registrierten Nutzern vertraglich nicht verpflichtet, die von den registrierten Nutzern angegebenen persönlichen Daten und/oder die eingestellten oder übermittelten Inhalte auf Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit und Virenfreiheit zu überprüfen. Bei der Anmeldung wählt jeder registrierte Nutzer ein Passwort, dass es gegenüber Dritten geheim zu halten hat und insbesondere weder auf der eigenen Profilseite noch in Foren oder der Kommunikation mit anderen Nutzern veröffentlichen darf. Der registrierte Nutzer wird sein Passwort unverzüglich ändern, wenn er Anlass zu der Annahme hat, dass unberechtigte Dritte von ihm Kenntnis erlangt haben.

5. User / Benutzername

Bei der Anmeldung wählt jeder registrierte Nutzer einen Usernamen. Untersagt sind Usernamen, die Rechte Dritter, insbesondere Namens und Markenrechte Dritter verletzen, wie z.B.:

  1. Ausdruck politischer oder religiöser Gesinnung sind oder so verstanden werden können, oder
  2. pornograpgische oder sexistische Elemente enthalten, oder
  3. dazu dienen, eine andere Person oder Personengruppe zu diskriminieren oder zu beleidigen, oder
  4. gegen die guten Sitten, oder
  5. gegen die öffentliche Ordnung verstoßen.
ProNoize Radio behält sich vor, Usernamen zurückzuweisen oder eine Änderung des Usernamens zu verlangen und die Mitgliedschaft bis zu diesem Zeitpunkt zu suspendieren, wenn ein registrierter Nutzer gegen die obigen Regeln zum Usernamen verstößt. Ändert ein registrierter Nutzer den Usernamen nicht innerhalb angemessener Frist führt dieses zur Beendigung der Mitgliedschaft, und zur Löschung des Benutzerkontos.

6. Verbotene Inhalte und Aktivitäten

Jeder registrierte Nutzer ist selbst verantwortlich für Inhalte, die er über seine Nutzerkennung Veröffentlicht sowie für Links, die er auf andere Seiten setzt. Jeder registrierte Nutzer ist im Verhältnis zu ProNoize Radio auch verantwortlich für die Inhalte, die ein Dritter unter der URL des registrierten Nutzers (z.B. im Gästebuch des registrierten Nutzers) einstellt.

Diese Inhalte dürfen nicht gegen diese Nutzungsbedingungen, gegen geltendes Recht oder gegen die guten Sitten verstoßen, die Öffentliche Ordnung gefährden oder die Rechte Dritter - insbesondere Marken, Namen Unternehmenskennzeichen oder sonstige Kennzeichen, Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und urheberrechtliche Leistungsschutzrechte, Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Persönlichkeitsrechte - verletzen ("rechtswidrige Inhalte").
Verbotene Inhalte und Aktivitäten sind u.a.:

  1. Das Einstellen von Fotos oder Videos, die andere Personen gemacht haben oder die andere Personen, oder
  2. zeigen ohne Zustimmung dieser Person zur konkreten Veröffentlichung, oder
  3. Das Einstellen von Musikstücken oder Teilen davon ohne Zustimmung der Rechteinhaber dieser Musikstücke (wobei es nicht genügt, dass die entsprechenden Musikstücke rechtmäßig erworben wurden, weil dies im Regelfall nicht das Recht beinhaltet, die Stücke im Internet jedermann zugänglich zu machen), oder
  4. Jede Art der Pornographie, insbesondere Kinder-, Gewallt-, oder Tierpornographie - auch nicht als Virtuelle Darstellung, oder
  5. Darstellungen von Personen in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung - auch nicht als Virtuelle Darstellung, oder
  6. Nackte Personen, oder
  7. Jugendgefährdende Inhalte, oder
  8. Gewaltdarstellungen - hierzu gehören insbesondere die Schilderungen von grausamen oder unmenschlichen Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Tiere, oder
  9. Inhalte die gegen die Menschenwürde verstoßen, oder
  10. Inhalte, die Rassismus, Fanatismus, Hass, psychische oder körperliche Gewalt jeglicher Art gegenüber Anderen hervorrufen oder fördern oder deren Sicherheit bedrohen, oder
  11. Glücksspiele, oder
  12. Obzöne Inhalte, oder
  13. Inhalte, die sexuelle oder gewalttätige Ausnutzung von Personen unterstützen, oder
  14. Beleidigende, verleumderische oder sonstige ehrverletzende oder kreditschädigende Äußerungen oder Darstellungen, oder
  15. Volksverhetzende oder kriegsverherrlichende Inhalte, oder
  16. Inhalte die eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung des Völkermordes leugnet oder verharmlost, oder
  17. Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, oder
  18. Sonstige religiös oder politisch extreme Inhalte, oder
  19. Aufforderungen zu Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten oder sonst wie rechtsverletzendem Verhalten, oder
  20. Aufforderung an Minderjährige zur Angabe personenbezogener Daten, oder
  21. Werbung mit dem Ziel des Verkaufs eines Produktes oder des Angebots einer Dienstleistung, es sei denn es handelt sich um Nachrichten an registrierte Freunde oder registrierte Nutzer des eigenen Netzwerks oder um eigene Musikstücke von registrierte Bands oder um Werbung, die nach Maßgabe einer gesonderten Vereinbarung mit ProNoize Radio veröffentlicht wird, oder
  22. Werbung für Web-Angebote, die in Konkurrenz zur ProNoize Radio Member Zone stehen, sowie Werbung für Ware oder Leistungen, für die Werbung in der Bundesrepublick Deutschland nicht oder nicht so wie eingestellt möglich ist, z.B. Werbung für verschreibungspflichtige Arzneimittel, Werbung für Drogen, oder
  23. Links auf Websites mit den vorstehend genannten Inhalten.
ProNoize Radio macht die von oder bei einem registrierten Nutzer eingestellten Inhalte Nutzern nur solange zugänglich, wie geltende Rechtsformen (z.B. Gesetze, Verordnungen, Satzungen) und diese Nutzungsbedingunen nicht verletzt werden. Rechtswidrige Inhalte oder Verweise auf rechtswidrige Inhalte können ohne vorherige Ankündigung von ProNoize Radio entfernt werden; rechtswidrige Handlungen können entsprechend beendet werden. Dasselbe gilt in Fällen, in denen konkrete Anhaltspunkte für einen rechtswidrigen Inhalt oder eine rechtswidrige Handlung vorliegen. Als konkreter Anhaltspunkt genügt mit Bezug auf Rechte Dritter bereits die Meldung eines Dritten, dass Rechte verletzt werden, es sei denn, diese Meldung ist offensichtlich unbegründet.

7. Weitere pflichten des Registrierten Nutzers

Jeder registrierte Nutzer ist verpflichtet, Emails und andere Nachrichten von und an ProNoize Radio vertraulich zu behandeln. Darin enthaltene Informationen dürfen weder weitergegeben noch weiterverarbeitet oder in anderer Form verwendet werden.

Der registrierte Nutzer steht ProNoize Radio gegenüber dafür ein, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht rechtswidrig sind. Rechtswidrige Inhalte, die andere Nutzer auf der Website des registrierten Nutzers einstellen, sind vom registrierten Nutzer unverzüglich zu entfernen.

Der registrierte Nutzer steht auch dafür ein, dass er berechtigt ist - insbesondere auch im Hinblick auf die Rechte Dritter - die Inhalte bei ProNoize Radio einzustellen und ProNoize Radio die unter der Überschrift "Gewährung von Nutzungsrechten an ProNoize Radio durch den registrierten Nutzer" geregelten Nutzungsrechte einzuräumen.

Der Umgang mit anderen Nutzern darf nicht gegen geltendes Recht oder gegen die guten Sitten verstoßen, die Öffentliche Ordnung gefährden, die Rechte Dritter verletzen oder andere in unzumutbare Weise belästigen. Insbesondere sind die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

  1. Belästigung von anderen Nutzern mit unerbetenen Kommunikationsversuchen (einschließlich Spamming), Spimming, oder
  2. Versuch, sich Kenntnis vom Inhalt oder den näheren Umständen der unmittelbaren Kommunikation zwischen anderen registrierten Nutzern zu verschaffen, oder
  3. Versuch, sich für eine oder mehrere andere URL rechtswidrig Zugriff zu verschaffen, oder
  4. Versuch, sich für eine andere Person, insbesondere für einen anderen registrierten Nutzer auszugeben. z.B. durch Verwendung des Usernamens eines anderen registrierten Nutzers, oder
  5. Werbung in einem Umfang oder in einer Art und Weise, die nach billigem Ermessen von ProNoize Radio dem Charakter der ProNoize Radio Dienste nicht gerecht wird, oder
  6. Versendung von Kettenbriefen oder Junk-Mails, oder
  7. Versendung identischer privater Nachrichten an mehrere Nutzer gleichzeitig, oder
  8. Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (insbesondere Multi-Level-Marketing), oder
  9. Werbung oder Bereitstellung von Werbefläche auf der persönlichen Website, oder
  10. Dritten die persönliche Website oder Teile davon für deren Zwecke zu überlassen, indem diese z.B. Werbung schalten dürfen, oder
  11. Verbindung der persönlichen Website mit kommerziellen Interessen Dritter, indem z.B. Verknüpfungen zu kommerziellen Angeboten hergestellt werden
Dem registrierten Nutzer wird es unterlassen, Software, Scripte oder andere Mechanismen zu verwenden oder anderen nutzbar zu machen, die die verfügbarkeit des ProNoize Radio Angebotes negativ beeinflussen können - z.B. durch übermäßige Belastung der ProNoize Radio Infrastruktur - und/oder das Funktionieren und die Benutzerfreundlichkeit der ProNoize Radio Dienste stören können.

Jeder registrierte Nutzer ist verpflichtet, Inhalte oder Aktivitäten, die gegen diese Nutzerbedingungen verstoßen, ProNoize Radio unverzüglich zu melden, sobald der registrierte Nutzer von diesen Inhalten oder Aktivitäten Kenntnis erhält oder ihm Umstände bekannt werden, aus denen der rechtswidrige Inhalt oder die rechtswidrige Handlung öffensichtlich wird. Unberührt bleibt die Verpflichtung des registrierten Nutzers, rechtswidrige Inhalte auf der eigenen Website unverzüglich zu löschen.

8. Gewährung von Nutzungsrechten an ProNoize Radio durch den registrierten Nutzer

Der registrierte Nutzer bleibt Inhaber aller ihm zustehenden Rechte an den von ihm veröffentlichten Inhalten. Mit der Einstellung der Inhalte unter seiner URL bzw. mit der Übermittlung von Inhalten an ProNoize Radio zum Zwecke der Veröffentlichung im Rahmen der ProNoize Radio Dienste gewährt der registrierte Nutzer ProNoize Radio das nicht ausschließliche Recht, diese Inhalte für Zwecke der ProNoize Radio Dienste zu verwenden. Dazu gehört auch das Recht, die Inhalte für Zwecke der ProNoize Radio Dienste zu bearbeiten (z.B. kürzen, komprimieren, in andere Formate übernehmen), zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen oder sonst wie öffentlich wiederzugeben oder zu verbreiten, und zwar auch in anderen Media-Formaten.

Hersteller etwaiger Datenbanken, die im Rahmen der Nutzung der ProNoize Radio Dienste entstehen, ist im Verhältnis zum registrierten Nutzer allein ProNoize Radio.

Das Nutzungsrecht an den Inhalten wird jeweils für die Dauer der Mitgliedschaft eingeräumt, es sei denn, der registrierte Nutzer löscht den entsprechenden Inhalt bereits früher oder fordert ProNoize Radio zur Löschung auf.

Soweit ProNoize Radio für die Erbringung der ProNoize Radio Dienste mit anderen zusammenarbeitet - z.B. mit einem Dienstleister zur Erkennung von Audio-Dateien - wird ein einfaches Recht zur Nutzung der Inhalte für Zwecke von ProNoize Radio auch diesen Dritten eingeräumt.

Im Rahmen der ständigen Verbesserung und Erweiterung des Angebots von ProNoize Radio ist außerdem geplant, akktraktive Inhalte über die Darstellung unter der URL eines Nutzers hinaus durch ProNoize Radio zu vermarkten. Einzelheiten hierzu sind bei Bedarf zwischen ProNoize Radio und dem betroffenen registrierten Nutzer gesondert zu regeln. Ein anspruch des registrierten Nutzers auf eine besondere Vermarktung besteht nicht.

9. Haftungsbeschränkungen

ProNoize Radio kat keien direkten Einfluss auf die von den registrierten Nutzern veröffentlichten Inhalte. ProNoize Radio macht sich diese Inhalte auch nicht zu eigen. ProNoize Radio übernimmt für diese Inhalte keine Verantwortung.

ProNoize Radio haftet dem registrierten Nutzer bei der schuldhaften Verletzung sog. Kardinalspflichten auf Aufwendungs- und Schadenersatz (im Folgenden: Schadenersatz) nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Kardinalspflichten in diesem Sinn sind alle Pflichten, deren Verletzung die erreichung des Vertragszwecks gefährdet sowie alle Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der registrierte Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Soweit jedoch die Verletzung einer Kardinalspflicht nur leicht fahrlässig geschah und nicht zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit führte, sind Ansprüche des registrierten Nutzers auf Schadensersatz der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

ProNoize Radio haftet dem registrierten Nutzer außerdem nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes; in Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit; für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; bei Übernahme einer Garantie durch ProNoize Radio sowie in allen anderen Fällen gesetzlich zwingender Haftung, jeweils nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

Im Übrigen sind Ansprüche des registrierten Nutzers auf Schadenersatz gegen ProNoize Radio - gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Sachmangel, Rechtsmangel und/oder Verletzung von anderen Pflichten aus dem Schuldverhäldnis durch ProNoize Radio, deren gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen, aus § 311a BGB oder aus unerlaubter Handlung - ausgeschlossen.

Soweit nach den vorstehenden Regelungen die Haftung von ProNoize Radio eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von ProNoize Radio.

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des registrierten Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden. Ansprüche des registrierten Nutzers auf Schadenersatz verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen ab gesetzlichem Fristbeginn.

Etwaige weitergehende gesetzliche Haftungsbeschränkungen (z.B. nach TDG, MDStV oder vergleichbaren Normen) zu Gunsten von ProNoize Radio bleiben unberührt.

10. Freistellung durch den registrierten Nutzer

Soweit ProNoize Radio wegen der vom registrierten Nutzer eingestellten Inhalte von einem anderen registrierten Nutzer oder einem sonstigen Dritten - gleich aus welchem Grund - in Anspruch genommen wird und der registrierte Nutzer dies zu vertreten hat, hat der registrierte Nutzer ProNoize Radio von diesen Ansprüchen freizustellen.

Der registrierte Nutzer übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch ProNoize Radio.

Soweit ein Rechtsverstoß des registrierten Nutzers hinsichtlich der von ihm eingestellten Inhalte dazu führt, dass ProNoize Radio von einem Dritten angegriffen wird oder wegen eines sollchen Rechtsverstoß zu befürchten ist, dass das Ansehen von ProNoize Radio Schaden nimmt, ist ProNoize Radio unbeschadet aller sonstigen Rechte und Ansprüche zur fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft berechtigt.

11. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen (Links) auf fremde Internetseiten, die außerhalb des Verantwortungsbereiches von ProNoize Radio liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem ProNoize Radio von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

ProNoize Radio erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat ProNoize Radio keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich ProNoize Radio hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.

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12. Urheber und Kennzeichenrecht

ProNoize Radio ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

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Das Copyright für veröffentlichte, von ProNoize Radio selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung durch ProNoize Radio nicht gestattet.

13. Kopierverbot

Das Kopieren von Texten, Quelltexten und Grafiken von diesen Internet Seiten ist ausdrücklich untersagt.

Das Mitschneiden/Aufnehmen und Kopieren unseres Radioprogramms wird hiermit ausdrücklich untersagt.

Wir sehen es nicht ein, dass sich Nutzer an unserer Ausgestrahlten Musik bereichern. Jeder der unser Radio Programm Aufnimmt, oder Mitschneidet, gilt als Raubkopierer.

Bei bekanntwerden eines Raubkopierers, werden wir Rechtliche Schritte gegen diesen einleiten. Nur mit einer Schriftlichen genehmigung durch ProNoize Radio ist es gestattet, Kopien des Radioprogrammes für die Private Nutzung anzufertigen.

14. Jugendschutz

Unsere Internetseiten sind so gestalltet, dass diverse Jugendschutzprogramme unsere Seiten erkennen, und eine Altersprüfung durchführen. Sofern in Ihrem Jugendschutzprogramm kein Mindestalter von 16 Jahren eingestellt ist, werden Sie automatisch auf eine FSK Hinweisseite weitergeleitet.

Als Elternteil ist es Ihre Pflicht, Ihre Kinder entsprechend zu schützen, und geeignete jugendschutzsoftware einzusetzen, und diese richtig einzustellen. Für Manipulationen an Ihrer Software oder umgehung des Jugendschutzfilters, übernimmt ProNoize Radio keine haftung.

Weitere Informationen finden Sie auch auf unserer Jugendschutz Seite.

15. Datenschutz

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

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Mit der nutzung der ProNoize Radio Dienste, und der Anmeldung in der ProNoize Radio Member Zone, bestätigt der Nutzer, dass er die Information zum Datenschutz auf unseren Seiten zur Kenntnis genommen hat.

16. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist Remscheid.

ProNoize Radio ist berechtigt, den registrierten Nutzer wahlweise an seinem allgemeinen Gerichtsstand oder einem sonst zuständigen Gericht zu verklagen.

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublick Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere zum Verbraucherschutz, entgegenstehen.

17. Schlussbestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen können jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch ProNoize Radio geändert werden. Den registrierten Nutzern werden die geänderten Nutzungsbedingungen mindestens 2 (zwei) Wochen vor Inkrafttreten per Email zugeschickt. Mit erhalt der Email hat der registrierte Nutzer 2 (zwei) Wochen Zeit, den geänderten Bedingungen zu wiedersprechen. Andernfalls gelten die geänderten Bestimmungen als angenommen.

ProNoize Radio wird den registrierten Nutzer in der Email, welche die geänderten Bestimmungen enthält, auf die Bedeutung der vorstehend genannten Frist gesondert hinweisen. ProNoize Radio kann nach ablauf einer Frist von 2 (zwei) Wochen nach entsprechender Ankündigung gegenüber dem registrierten Nutzer seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder zu einem Teil auf einen Dritten übertragen.

Ist der registrierte Nutzer damit nicht einverstanden, kann es diese Vereinbarung zuvor kündigen. Der Username, die URL, das vom registrierten Nutzer gewählte Passwort und die aus der Mitgliedschaft resultierenden Rechte und Pflichten eines registrierten Nutzers sind ohne vorherige Zustimmung von ProNoize Radio nicht Übertragbar.

18. Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel)

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzerbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, oder sollte sich in diesen Nutzerbedingungen eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Regelungen dieser Nutzerbedingungen nicht berührt.

Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Im Falle einer Lücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach dem Zweck dieser Nutzerbedingungen vereinbart worden wäre, hätten die Vertragsparteien die Angelegenheit von vornherein bedacht. Das gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung etwa auf einem in diesen Nutzungsbedingungen normierten Umfang der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) beruht; in solchen Fällen tritt ein dem Gewollten möglichst nahekommendes, rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) an die Stelle des Vereinbarten.

19. Rechtswirksamkeit

Diese Nutzungsbedingungen sind als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
 
Stand: 08.2017